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456 Ergebnisse
24.04.2024
Familien-, Kinder- und Jugendpolitik
Aktuelle Stunde
Initiative
Was verbirgt sich hinter dem neuen Mantra „OGS-Umsetzungsregelungen“?
Mehr dazu
22.04.2024
Innenpolitik
Aktuelle Stunde
Initiative
Jeder Extremist ist Mist! - Der Verfassungsschutzbericht 2023 für Nordrhein-Westfalen offenbart alarmierende Entwicklungen.
Mehr dazu
22.04.2024
Familien-, Kinder- und Jugendpolitik
Mündliche Anfrage
Initiative
Mündliche Anfrage von Marcel Hafke
Mehr dazu
16.04.2024
Schule und Bildung
Antrag
Initiative
Handlungskonzept zur Unterrichtsversorgung scheitert – Ministerin setzt Scheuklappen auf
Mehr dazu
16.04.2024
Haushalt und Finanzen
Antrag
Initiative
Rückkehr zur regelmäßigen Erstellung von Förderberichten in Nordrhein-Westfalen – Transparenz als Gebot der Stunde in Zeiten haushaltspolitischer Herausforderungen praktizieren
Mehr dazu
16.04.2024
Innenpolitik
Antrag
Initiative
Bezahlkarte für Asylleistungen in Nordrhein-Westfalen flächendeckend und landeseinheitlich umsetzen!
Mehr dazu
16.04.2024
Verkehr und Mobilität
Antrag
Initiative
Günstig, flexibel, klimafreundlich - das digitale ÖPNV-Taxi stärken
Mehr dazu
16.04.2024
Gesundheit und Soziales
Antrag
Initiative
Cannabisgesetz in Nordrhein-Westfalen ohne Verzögerung umsetzen – Bedingungen für Anbauvereinigungen rechtzeitig vor dem 1. Juli klarstellen!
Mehr dazu
16.04.2024
Wirtschaft, Industrie, Mittelstand und Handwerk
Antrag
Initiative
Bürokratische und finanzielle Entlastung ermöglichen – mehrfache Erlaubnis- und Gebührenpflichten insbesondere für das Schaustellergewerbe in Nordrhein-Westfalen abschaffen
Mehr dazu
16.04.2024
Rechtspolitik
Antrag
Initiative
Gespräche mit den Hinterbliebenen und Opfervertretern führen und Gedenkorte für die Opfer der Flutkatastrophe vom 14./15.7.2021 in NRW weiterentwickeln
Mehr dazu
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